Wichtige Informationen zu Willenserklärung

Sie brauchen wichtige Informationen über Willenserklärung, doch haben bisher nicht das Richtige gefunden? Aufgrund unser professionellen Erfahrungen über Versicherungen wollen wir Ihnen im Folgenden das Wichtigste über Willenserklärung informieren. Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit auch persönlich zur Verfügung.

Wie definiert sich Willenserklärung?

Eine Willenserklärung ist eine Erklärung einer Person, die auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet ist. Erforderlich ist ein äußerer Erklärungstatbestand, die Handlung muss erkennbar willentlich erfolgen und von einem Rechtsbindungswillen getragen sein, der z.B. bei Gefälligkeitsverhältnissen fehlt. Notwendig ist ein innerer Erklärungstatbestand, der Erklärende muss einen inneren Handlungswillen haben. Willenserklärungen unterliegen der Auslegung, ihre Anfechtung ist möglich.

Es wird unterschieden zwischen Empfangsbedürftigen und nicht-empfangsbedürftigen Willenserklärungen.

Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen sind nicht an eine andere Person gerichtet. Willenserklärungen unterliegen bei einem unklaren Erklärungstatbestand der Auslegung.^

Zusätzliche Informationen zur Willenserklärung

Grundsätzlich setzt das Wirksamwerden einer Willenserklärung deren Zugang voraus. Die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung erfordert den Zugang der Erklärung. Willenserklärungen unter Anwesenden gehen mit der Abgabe zu. Eine Willenserklärung unter Abwesenden geht zu, wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist. Der um 23.00 Uhr in den Briefkasten des Empfängers gelegte Brief geht diesem im Zeitpunkt der regulären Postzustellung zu. Ein am 31.12. in den Briefkasten eines Bürobetriebes geworfenes Schriftstück, in dem branchenüblich Silvester nachmittags nicht mehr gearbeitet wird, geht erst am nächsten Werktag zu (BGH 05.12.2007 – XII ZR 148/05). Wenn das Schriftstück beweisbar (Zeugen) zu einem bestimmten Termin in die Post gegeben wurde, ist der Zugang zu einem bestimmten Termin grundsätzlich bewiesen: Nach ständiger Rechtsprechung dürfen einer Partei Verzögerungen der Briefbeförderung oder Briefzustellung nicht als Verschulden angerechnet werden. Sie darf vielmehr darauf vertrauen, dass die Postlaufzeiten eingehalten werden, die seitens der Post für den Normalfall festgelegt werden (OLG Hamm 17.02.2009 – 3 Ws 37,38/09). Dies gilt auch für die Zeiträume vor und nach Feiertagen (BGH 19.07.2007 – I ZB 100/06).

Widerruf eine Willenserklärung

Eine Willenserklärung kann wie folgt widerrufen werden: Bei der Abgabe unter Abwesenden muss gemäß § 130 Abs. 1 S. 2 BGB der Widerruf dem Empfänger vor dem Zugang oder zumindest gleichzeitig mit dem Zugang der Willenserklärung zugehen. Bei der Abgabe unter Anwesenden kann eine mündliche Willenserklärung nicht widerrufen werden. Eine schriftliche Willenserklärung kann vor dem Zugang widerrufen werden, d.h. z.B. solange der Brief noch nicht übergeben ist.

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