Wir erläutern Widerspruch

Sie brauchen Informationen über Widerspruch, doch haben bisher nicht das Richtige finden können? Wir haben viele Erfahrungen über Versicherungen und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über Widerspruch ideal informieren. Wir freuen uns auf Sie.

Wie ist die Erläuterung von Widerspruch?

Der Widerspruch ist begründet, wenn der Verwaltungsakt rechtswidrig ist und der Widerspruchsführer dadurch in seinen Rechten verletzt ist oder

der Verwaltungsakt unzweckmäßig ist und die Ermessensnorm auch zu Gunsten des Widerspruchsführers besteht.

Zu beachten ist, dass die Zweckmäßigkeitsprüfung auf Ermessensentscheidungen begrenzt ist.

Widerspruch und Widerspruchsstelle

Ist der Versicherte oder Rentner mit einer Verwaltungsentscheidung (z. B. dem Rentenbescheid) nicht einverstanden, kann er innerhalb eines Monats Widerspruch beim Rentenversicherungsträger erheben. Bei Bekanntgabe des Verwaltungsakts im Ausland beträgt die Widerspruchsfrist drei Monate. Eine entsprechende Belehrung soll jeder Bescheid des Versicherungsträgers enthalten (Rechtsbehelfsbelehrung). Ist diese in dem Schreiben des Versicherungsträgers nicht enthalten oder unrichtig, kann der Widerspruch sogar innerhalb von zwölf Monaten eingelegt werden. Über den Widerspruch entscheidet die Widerspruchsstelle. Sie wird im Wesentlichen von der Selbstverwaltung (Vertreterversammlung) bestimmt und setzt sich aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und einem Vertreter des Versicherungsträgers zusammen. Die Widerspruchsstelle kann dem Widerspruch abhelfen oder ihn zurückweisen. Weist sie ihn zurück, ist in Angelegenheiten der Rentenversicherung gegen die Entscheidung der Widerspruchsstelle Klage beim Sozialgericht möglich.

Das Widerspruchsverfahren

Der Widerspruch ist ein außergerichtlicher förmlicher Rechtsbehelf. Gegen einen belastenden Verwaltungsakt ("Anfechtungswiderspruch") wie zur Herbeiführung des Erlasses eines abgelehnten bzw. unterlassenen Verwaltungsakts ("Verpflichtungswiderspruch") muss grundsätzlich zunächst Widerspruch gemäß §§ 68 ff VwGO bei der Behörde eingelegt werden, bevor Anfechtungsklage bzw. Verpflichtungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden kann (zu den Ausnahmen von diesem Grundsatz siehe Widerspruch – Statthaftigkeit und Widerspruch – Entbehrlichkeit).

Weiteres über die Berufshaftpflichtversicherung

Die Continentale ist auf die Berufshaftpflichtversicherung konzentriert und bieten Ihnen mit unserem profunden Lexikon umfangreiche Hinweise. Neben Begriffen wie Widerspruch informieren wir Sie auch beispielsweise über Widerrufsrecht oder Widerspruchsrecht. Gerne sind wir auch persönlich für Sie da. Wir freuen uns auf Sie.