Das Wichtigste zur Außerordentliche Kündigung

Sie recherchieren detaillierte Informationen über Außerordentliche Kündigung, doch haben bisher nicht das Richtige finden können? Wir haben umfangeiche Erfahrungen über Versicherungen und wollen Ihnen daher im Folgenden das Wichtigste über Außerordentliche Kündigung bestmöglich erläutern.

Wie ist die Definition von Außerordentliche Kündigung?

Unter Außerordentliche Kündigung (auch: fristlose Kündigung versteht sich eine Kündigung, durch die das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund in der Regel ohne Einhalten einer gesetzlichen, tarifvertraglichen oder einzelvertraglichen Kündigungsfrist beendet wird. Die außerordentliche Kündigung ist für das allgemeine Schuldrecht in § 314 BGB geregelt. Daneben existieren gesetzliche Sonderregelungen für einzelne Schuldverhältnisse, z. B. in § 543 BGB für das Mietrecht oder in § 626 BGB für das Arbeitsrecht. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist unzumutbar ist. Die außerordentliche Kündigung kann nicht durch Vertrag oder Vereinbarung ausgeschlossen werden.

Nach § 314 Abs. 3 BGB kann der Berechtigte nur innerhalb einer angemessenen Frist kündigen, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Vertragspflicht, so schreibt § 314 Abs. 2 BGB vor, dass die außerordentliche Kündigung nur nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig ist. Insbesondere im Mietrecht und im Arbeitsrecht ist dieses Erfordernis zur Nachfristsetzung bzw. zur Abmahnung durch spezielle Rechtsnormen bzw. eine gefestigte Rechtsprechung geregelt. Im Mietrecht bestimmt § 543 Abs. 3 BGB, wann eine Abmahnung vor Ausspruch der außerordentlichen Kündigung entbehrlich ist, im Arbeitsrecht gilt, dass bei besonders schweren Verstößen gegen arbeitsvertragliche Pflichten die Abmahnung entbehrlich sein kann.

Versicherung und außerordentliche Kündigung

Berechtigte Anlässe zur außerordentlichen Kündigung durch das Versicherungsunternehmen sind Gefahrerhöhung, Obliegenheitsverletzung durch den Versicherungsnehmer, Konkurs des Versicherungsnehmers, Nichtzahlung der Folgeprämie. Innerhalb eines Monats ab Kenntnis der vorab genannten Punkte ist der Versicherer berechtigt, die außerordentliche Kündigung auszusprechen. Im Rahmen von Sachversicherungen kann der Versicherer sowie der Versicherungsnehmer das Recht der außerordentlichen Kündigung in Anspruch nehmen, vorausgesetzt es liegen folgende Gegebenheiten vor:

Veräußerung der versicherten Sache

Eintritt eines Schadenfalles

Prämienerhöhung gem. Beitragsanpassungsklausel

Außerordentliche Kündigung im Schadensfall

Versicherte – wie auch der Versicherer – können den Vertrag auch nach einem Schadensfall kündigen; dabei handelt es sich um eine so genannte außerordentliche Kündigung. Spätestens einen Monat nach Abschluss der Entschädigungsverhandlungen muss das Kündigungsschreiben beim Versicherer eingegangen sein. Kündigen kann der Versicherungsnehmer mit sofortiger Wirkung oder zum Ende des Versicherungsjahres. Kündigt der Kunde mit sofortiger Wirkung, muss muss er nur den Teil der Prämie entrichten, der auf den Versicherungszeitraum entfällt. Kündigt der Versicherer nach einem Schadensfall, wird die Kündigung einen Monat nach Zugang beim Versicherten wirksam – und die Beitragsprämien der Restlaufzeit müssen auf das Konto des Vertragsnehmers fließen. Gebäudeversicherungen können auch innerhalb eines Monats gekündigt werden. Allerdings muss dazu die Einwilligung der Gläubiger vorliegen oder durch einen beglaubigten Grundbuchauszug nachgewiesen werden, dass die Immobilie schuldenfrei ist.

Weiteres über Berufshaftpflichtversicherung

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